Wissen Sie, was Entwicklungsgelder sind und was nicht?

Die meisten Geberländer von Entwicklungsgeldern sind in der OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development; Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) organisiert. Sie berichten an den dortigen Entwicklungsausschuss DAC (Development Assistance Committee) über sämtliche Zahlungen, Warenlieferungen und Dienstleistungen, die sie im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit an Entwicklungsländer transferieren. Der DAC legt alle 3 Jahre eine Liste mit Ländern vor, die als „Entwicklungsländer“ klassifiziert werden, und hat eine allgemein gültige Definition von Entwicklungsgeldern, die übrigens ODA (Official Development Assistance) genannt werden, erarbeitet. Die Definition lautet etwas spröde:

Der Entwicklungsausschuss der OECD (DAC) definiert ODA als Leistungen, die:

ein

- Zuschusselement von mindestens 25% beinhalten (Konzessionalität),

- von öffentlichen Stellen und

- mit dem Hauptziel der Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung von Entwicklungs-ländern

an

- Entwicklungsländer bzw. Staatsangehörige von Entwicklungsländern oder an internationale Organisationen zugunsten von Entwicklungsländern vergeben werden.

 

Was verbirgt sich dahinter?

 

Zur besseren Veranschaulichung wählen wir Deutschland als Beispiel eines Geberlandes.

Entwicklungsgelder sind Teile von Steuergeldern, die in Deutschland hauptsächlich in den Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – BMZ – fließen. Aber auch die Budgets anderer Ministerien wie z.B. Auswärtiges Amt, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, enthalten Anteile für Entwicklungszusammenarbeit.

 

Aus diesen Ministerien fließen Entwicklungsgelder direkt an Entwicklungsländer; in deren Staatshaushalt (als Budgethilfe oder Programmhilfe) ebenso wie in bestimmte Projekte. Sie können aber auch über multilaterale Organisationen wie die Weltbank, regionale Entwicklungsbanken (African Development Bank z.B.) überwiesen werden sowie an Nichtregierungsorganisationen (NROs), Vereinen und Stiftungen, die diese für Projekte im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit verwalten.

 

Alle EU Länder zahlen zusätzlich Steuergelder in den EU Haushalt, der ebenfalls einen Teil seines Budgets für Entwicklungszusammenarbeit bereitstellt. Die Europäische Union wird als bilateraler Partner innerhalb des DAC angesehen. Daher enthalten die Zahlen des DAC über Entwicklungsgelder eines europäischen Geberlandes 

nicht den Anteil, den dieses Land für Entwicklungsgelder an den EU Haushalt einzahlt. Die einzelnen Geberländer weisen ihre gesamten Zahlungen aus, daher kann es zu Abweichungen zwischen den Aufstellungen des DAC und denen einzelner Länder kommen.

 

Zu Entwicklungsgeldern zählen auch günstige Staatskredite, deren Rückzahlung max. zu 75 % erfolgt (der Geber also auf mind. 25% seiner Kreditrückzahlung verzichtet), wobei selbstverständlich nur der nichtrückzahlbare Anteil als Entwicklungsgeld berechnet wird. Schuldenerlasse für Entwicklungsländer sind ebenfalls in den Zahlen der offiziellen Entwicklungszusammenarbeit enthalten.

 

Ein guter Teil der Steuern, der für Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung gestellt wird, bleibt allerdings im Geberland. Zum Beispiel werden die Kosten für Flüchtlinge im ersten Jahr ihres Aufenthalts in Deutschland zu Entwicklungsgeld gezählt. Das sind nicht nur Lebenshaltungskosten der Flüchtlinge, sondern auch die Verwaltungskosten öffentlicher Ämter.


Wenn Studierende aus einem Entwicklungsland vom DAAD (Deutscher Akademischer Austauschdienst) Stipendien erhalten, um an einer deutschen Universität zu studieren, zählt dies zur Entwicklungszusammenarbeit: Stipendien für Lebenshaltungskosten ebenso wie Stipendien für Studiengebühren, die eine deutsche Hochschule gezahlt werden.

 

Unser Staat vergibt zeitlich befristete Forschungsaufträge an wissenschaftliche Einrichtungen in Deutschland, die Entwicklungsländer spezifische Forschung betreiben (z.B. Tropenmedizin). Diese Gelder, aus denen anteilig Verwaltungs- und Personalkosten gedeckt werden, Materialien besorgt und Geräte beschafft werden und daher in unserem Land verbleiben und ausgegeben werden, zählen zur öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit. Forschungsreisen, deren Ausgaben zumindest zum Teil im jeweiligen Entwicklungsland verbleiben, sind ebenfalls enthalten.

 

Unser Staat fördert Vereine, Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen, die entwicklungspolitische Bewusstseinsbildung in Deutschland z.B. an Schulen, in Abendvorträgen oder mit Hilfe von Weiterbildungsangeboten für Lehrer, Mitglieder von NROs oder die interessierte Öffentlichkeit in Deutschland betreiben. Diese Ausgaben zählen genauso zu den staatlichen Entwicklungsgeldern wie die 

 

Verwaltungskosten des BMZ, der GIZ (Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit), die die deutsche Entwicklungszusammenarbeit des BMZ zu einem großen Teil durchführt, sowie der entwicklungspolitische Teil der KfW (Kreditbank für Wiederaufbau).

 

Welchen Anteil die Geberländer an ihrem jeweiligen Bruttoinlandsprodukt auch immer als Entwicklungsgelder zur Verfügung stellen (Sie haben sicherlich schon von dem 0,7 % Ziel gehört), ein nicht geringer Teil verbleibt im Geberland.

 

Und was ist in den offiziellen Entwicklungsgeldern nicht enthalten?

 

Private Spendengelder zählen nicht zu offiziellen Entwicklungsgeldern. Private Beträge aus Vereinen, Nichtregierungsorganisationen (z.B. Worldvision, Oxfam) oder privaten Stiftungen (z.B. Gates Stiftung) tragen zum Teil hohe Summen zur Entwicklungszusammenarbeit bei, sind aber nicht in den Zahlen des DAC enthalten.

 

Überweisungen von in Geberländern wohnenden Ausländern an ihre Familien in ihre Heimatländer, die nicht selten erheblich zur Armutsreduzierung der dortigen Familien und Gemeindemitglieder beitragen, sind definitionsgemäß keine Entwicklungsgelder.

 

Dieser Beitrag erhebt natürlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist vielmehr als Orientierungshilfe gedacht, die Zahlen, über die in den Medien gesprochen wird, einordnen zu können. Ausführliche Informationen über Deutschlands Entwicklungsgelder liefert die Website des BMZ (http://www.bmz.de/de/ministerium/zahlen_fakten).